AGB

§ 1 Allgemeines

(1) Diese Geschäftsbedingungen geltenfür alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen der Kontinent Konzept GmbH, Postdamer Strasse 92, D-10785 Berlin (nachstehend: „Verkäufer“), betreffend den Onlineshop shop.framex-systeme.de und alle zur Domain gehörenden Sub-Domains.Abweichende Vorschriften der Kunden gelten nicht, es sei denn, derVerkäufer hat dies schriftlich bestätigt. Individuelle Abredenzwischen dem Verkäufer und den Kunden haben stets Vorrang.

(2) Die Geschäftsbeziehungen zwischendem Verkäufer und den Kunden unterliegen dem Recht derBundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahlnur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingendeBestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinengewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Geltung von UNKaufrecht ist ausgeschlossen.

(3) Die Vertragssprache ist deutsch.

(4) Gerichtsstand ist Berlin, soweit derKunde Kaufmann ist oder eine juristische Person des öffentlichenRechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen. Dasselbe gilt,wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hatoder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt derKlageerhebung nicht bekannt sind.

(5) Wir liefern in folgende Länder:Deutschland.

(6) Kunden haben die Möglichkeit einealternative Streitbeilegung zu nutzen. Der folgende Link derEU-Kommission (auch OS-Plattform genannt) enthält Informationen überdie Online-Streitschlichtung und dient als zentrale Anlaufstelle zuraußergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten, die ausOnline-Kaufverträgen erwachsen: ec.europa.eu/consumers/odr.

§ 2 Vertragsinhalte undVertragsschluss

(1) Der Verkäufer bietet den Kunden im Onlineshop shop.framex-systeme.de neue Waren, vor allem Fenster und Türen, zum Kauf an.

(2) Beim Einkauf im Online-Shop kommtein Kaufvertrag durch die Annahme der Bestellung des Kunden durch denVerkäufer zustande. Preisauszeichnungen im Online-Shop stellen keinAngebot im Rechtssinne dar. Der Eingang und die Annahme derBestellung werden dem Kunden per E-Mail bestätigt.

Der Kunde hat außerdem dieMöglichkeit, telefonisch, per E-Mail oder Brief bei dem Verkäuferwegen eines bestimmten Artikels anzufragen. Nach Erhalt einer solchenAnfrage unterbreitet der Verkäufer dem Kunden ein entsprechendesAngebot per E-Mail oder Brief. Ein Vertrag kommt erst dann zustande,wenn der Kunde dieses Angebot annimmt.

(3) Der Vertragstext kann nach derBestellung nicht mehr eingesehen werden. Wir bitten Sie daher, denVertragstext zu speichern.

§ 3 Preise, Versandkosten,Umsatzsteuer und Zahlung

(1) Bei Bestellungen über denOnlineshop gelten die dort angegebenen Preise. Sämtliche Preisebeinhalten die gesetzliche Umsatzsteuer.

(2) Die Preise verstehen sich zzgl.Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe derBestellung bekannt gegeben werden.

Die Höhe der Versandkosten hängt vomGewicht und den Abmaßen der Ware ab sowie vom gewünschten Ziel

(3) Die Belieferung der Kunden durchden Verkäufer erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgendeZahlungsmethoden:

Vorkasse (durch Überweisung, perPaypal).

Wählt der Kunde Vorkasse perÜberweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nachVertragsschluss fällig.

(4) Kommt ein Kunde mit seinenZahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der VerkäuferSchadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und /oder vom Vertrag zurücktreten.

(5) Der Verkäufer stellt dem Kundenstets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigtwird oder sonst in Textform zugeht.

§ 4 Lieferung undGefahrübergang

(1) Die bestellten Waren werden, sofernvertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegebeneAdresse geliefert. Die Lieferung erfolgt aus dem Lager desVerkäufers.

(2) Die Verfügbarkeit der einzelnenWaren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandeneWare versendet der Verkäufer, sofern nicht ausdrücklich abweichendvereinbart, innerhalb von 3-5 Werktagen nach Anweisung der Zahlung(bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 3-5 Werktagen nachZahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop dieWare als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich derVerkäufer um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben desVerkäufers zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nichtausnahmsweise der Liefertermin vom Verkäufer verbindlich zugesagtwurde.

(3) Der Verkäufer behält sich vor,eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügigeAbwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für denKunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungenentstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

(4) Der Verkäufer behält sich vor,sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen,wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferunganzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt.Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Verkäuferdas Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Verkäuferhat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweitrechtzeitig mit dem Zulieferer ein sog. kongruentes Deckungsgeschäftzur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird dieWare nicht geliefert, wird der Verkäufer den Kunden unverzüglichüber diesen Umstand informieren und einen bereits gezahltenKaufpreis sowie Versandkosten erstatten.

Die Gefahr des zufälligen Untergangsund der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabeauf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beimVersendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und derzufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahrbereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführeroder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

§ 5 Eigentumsvorbehalt

Die gelieferten Waren bleiben bis zurErfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag im Eigentum desVerkäufers; im Fall, dass der Kunde eine juristische Person desöffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögenoder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oderselbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus ausder laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich allerForderungen, die dem Verkäufer im Zusammenhang mit dem Vertragzustehen.

§ 6 Zurückbehaltungsrecht

Zur Ausübung einesZurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als seinGegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Haftung für Sach- undRechtsmängel

(1) Soweit Mängel vorliegen, stehendem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichenGewährleistungsrechte zu.

Sind an dem Vertrag nur Kaufleutebeteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

(2) Schäden, die durch unsachgemäßeHandlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oderLagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinenGewährleistungsanspruch gegen den Verkäufer.

(3) Mängel sind vom Kunden innerhalbeiner Gewährleistungsfrist von zwei Jahren bei neuen Sachen bzw. voneinem Jahr bei gebrauchten Sachen gegenüber dem Verkäufer zu rügen.

Ist der Kunde Unternehmer, so beträgtdie Gewährleistungsfrist bei neuen Sachen zwei Jahre. Beigebrauchten Sachen ist die Gewährleistung gegenüber Unternehmernausgeschlossen.

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungengelten nicht, soweit der Verkäufer einen Mangel arglistigverschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Wareübernommen hat, und nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden,die auf Ersatz eines Körper- oder Gesundheitsschadens wegen einesvom Verkäufer zu vertretenden Mangels gerichtet oder die aufvorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden des Verkäufersoder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind.

(4) Liegen Mängel vor und wurden dieserechtzeitig geltend gemacht, ist der Verkäufer zur Nacherfüllungberechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kundeberechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten.Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 8 Informationspflichten beiTransportschäden

Werden Waren mit offensichtlichenSchäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll derKunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte (§ 7) sofortbeim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eineE-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Verkäufer Kontaktaufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/Frachtdienst wahren kann.

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Außerhalb der Haftung für Sach-und Rechtsmängel haftet der Verkäufer unbeschränkt, soweit dieSchadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Erhaftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichenPflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung desVertragszwecks gefährdet) sowie für die Verletzung vonKardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäßeDurchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf derenEinhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur fürden vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leichtfahrlässige Verletzung anderer als der vorstehenden Pflichten haftetder Verkäufer nicht.

(2) Die Haftungsbeschränkungen desvorstehenden Absatzes gelten nicht bei der Verletzung von Leben,Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einerGarantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistigverschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetzbleibt unberührt.

(3) Ist die Haftung des Verkäufersausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für diepersönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter undErfüllungsgehilfen.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehnTagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehnTage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, dernicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw.hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben,müssen Sie uns

Kontinent Konzept GmbH

Postdamer Strasse 92

10785 Berlin

Deutschland

Telefon: +4915227770758
E-Mail: sale@framex-systeme.de

mittels einer eindeutigen Erklärung(z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über IhrenEntschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie könnendafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedochnicht vorgeschrieben ist.

Sie können dasMuster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auchauf unserer Webseite shop.framex-systeme.de elektronisch ausfüllenund übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, sowerden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigungüber den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reichtes aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung desWiderrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen,haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichenKosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art derLieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferunggewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagenab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über IhrenWiderruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für dieseRückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei derursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnenwurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werdenIhnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können dieRückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhaltenhaben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Warenzurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich undin jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an demSie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an unszurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Siedie Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sietragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigenWertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust aufeinen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften undFunktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnenzurückzuführen ist.

Widerrufsformular

Wenn Sieden Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es uns zurück an:

Kontinent Konzept GmbH,

Postdamer Strasse 92

10785 Berlin

Deutschland

Telefon: +4915227770758

E-Mail: sale@framex-systeme.de